Rat der Gemeinde Stemwede (32. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Donnerstag, 10. Juli 2025

Uhrzeit

17:00 - 18:50 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 08.05.2025
  • 4.Bestellung und Abberufung eines 2. Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Stemwede und für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede"
  • 5.Neueinteilung des Schiedsamtsbezirks Stemwede und Neuwahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Stemwede
  • 6.Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung
  • 7.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teils der Gemeindestraße Mühlheide, Gemarkung Opendorf, Flur 9, Flurstücke 68, 11 und 69 (teilweise)
  • 8.Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2.19 "Grundschule Oppendorf" und 60. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss bzw. Festellungsbeschluss
  • 9.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 10.1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB "Am Schulzentrum" in Wehdem Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 11.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.4 "An der Ilweder Straße" in Haldem Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  • 12.62. Änderung des Flächennutzungsplanes Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Festellungsbeschluss
  • 13.Leistungsgewährung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
  • 14.Verschiedenes