Rat der Gemeinde Stemwede (6. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Uhrzeit

17:00 - 18:45 Uhr

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Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Neufassung der Hauptsatzung
  • 4.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede
  • 5.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2011
  • 6.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
  • 7.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2011
  • 8.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 für die eigenbetriebähnliche Einrichtung "Zentrales Gebäudemanagement"
  • 9.Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Infrastrukturvermögen" der Gemeinde Stemwede
  • 10.Bildung der eigenbetriebähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede"
  • 11.Bildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede"
  • 12.Beschluss einer neuen Betriebssatzung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede"
  • 13.Bestellung der Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede"
  • 14.Bildung eines Betriebsausschusses für den ab 01.01.2011 neu zu bildenden "Wirtschaftbetrieb Gemeinde Stemwede" sowie für den Eigenbetrieb „Wasserwerk“
  • 15.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2009 der Gemeinde Stemwede
  • 16.Beratung und Beschluss über eine geänderte Elternbeitragssatzung für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen Westrup, Haldem, Levern und Oppenwehe
  • 17.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2011
  • 18.Kalkulation der Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer im Einzugsgebiet der Großen Aue un der Hunte für das Jahr 2011
  • 19.Neukalkulation der Gebührensätze für die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
  • 20.Satzungen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
  • 21.Übernahme von Prüfungsaufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung durch die Rechnungsprüfung des Kreises Minden-Lübbecke
  • 22.Verschiedenes