Rat der Gemeinde Stemwede (42. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede vom 13.11.2019
• 4.Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO-NRW)
• 5.Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
• 6.Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020"
• 7.Vorbereitung der anstehenden Verbandsreform des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V.
• 8.Klimaschutz in der Gemeinde Stemwede hier: weiteres Vorgehen
• 9.Verkehrskonzept im Zusammenhang mit der angedachten Kita an der Buchhofstraße
• 10.Errichtung einer 3-gruppigen Kita in der ehem. Volksschule Buchhofstr.13
• 11.Bürgerservice Stemwede hier: Förderantrag
• 12.Errichtung eines modernen Bürgerservices sowie weiterer Büros in einem Anbau an das Alte Amtshaus
• 13.Bürgerservice Stemwede / Anbau an das Alte Amtshaus / Errichtung einer Kita im Gebäude Buchhofstr. 13 hier: Bildung eines baubegleitenden Gremiums
• 14.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 15.Neukalkulation der Wassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 16.Neukalkulation der Gewässerunterhaltungsgebühr und Neufassung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Stemwede für fließende Gewässer im Einzugsgebiet der Großen Aue und der Hunte gemäß § 64 LWG NRW
• 17.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2020
• 18.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2020
• 19.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Auf dem Abendberge" (Teilabschnitt 2) in Haldem Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 20.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 21.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.12 "Westerfeld" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 22.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.10 "Hinter dem Teich" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 23.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2020
• 24.Kommunale Klassenrichtzahl 2020/2021
• 25.ÖPP-Projekt "Neubau der Feuerwehrgerätehäuser" - aktueller Sachstand
• 26.Verschiedenes