Rat der Gemeinde Stemwede (20. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Donnerstag, 19. Oktober 2023

Uhrzeit

17:00 - 19:54 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 17.08.2023
  • 4.Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
  • 5.Erlass der Kosten für die Brandsicherheitswache im Rahmen des Stemweder Open Air Festivals 2023
  • 6.Warnung der Bevölkerung - Installation von Sirenen in Sundern und Westrup aus Mitteln des Sirenenförderprogramms des Landes NRW
  • 7.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
  • 8.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
  • 9.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2024
  • 10.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stem- wede für das Wirtschaftsjahr 2024
  • 11.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" (Wohnquartier im historischen Ortskern) in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) Satzungsbeschluss
  • 12.Informationen zu Baumpflanzungen in der Gemeinde Stemwede
  • 13.Umstellung der Versorgungsgebiete auf H-Gas durch die Westnetz GmbH
  • 14.OWL-IT Fusionsprojekt
  • 15.Antrag der CDU-Fraktion: "Erneuerung von Buswartehäuschen"
  • 16.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Ergänzung der Förderrichtlinien - Klimaschutzkonzept"
  • 17.Verschiedenes