Rat der Gemeinde Stemwede (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 06.10.2021
• 4.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2020 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Stemwede
• 5.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022/2023
• 6.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
• 7.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
• 8.Neukalkulation der Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Stemwede für fließende Gewässer im Einzugsgebiet der Großen Aue und der Hunte gemäß § 64 LWG NRW
• 9.Umsetzung des § 2b UStG und Einführung eines" Tax-Compliance-Systems" bei der Gemeinde Stemwede
• 10.Neukalkulation der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Stemwede zum 01.01.2022
• 11.Neufassung der Satzung über die Ordnung auf den von der Gemeinde Stemwede verwalteten Friedhöfen zum 01.01.2022
• 12.Änderungen bei der Durchführung der Sperrmüllabfuhr
• 13.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2022
• 14.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Energieeffizientes Bauen in Stemwede"
• 15.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Auf dem Abendberge" (Teilabschnitt 2) in Haldem
• 16.Antrag auf Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB in Oppenwehe im Bereich "Zur Kirche"
• 17.Antrag auf Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB in Wehdem im Bereich "Flötsheider Straße"
• 18.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.7 "Schröttinghauser Straße" in Levern
• 19.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße In den Wiesen, Gemarkung Drohne, Flur 8, Flurstück 42
• 20.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" (Wohnquartier am historischen Ortskern) in Levern
• 21.Kommunale Klassenrichtzahl
• 22.Bericht zum Stand der Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
• 23.Fortschreibung und Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Stemwede
• 24.15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) der Kreise Minden-Lübbecke und Herford – Aufforderung zur Stellungnahme
• 25.Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung für die Neuerrichtung einer Hausarztpraxis in Stemwede-Levern
• 26.Antrag der CDU-Frakion: „Aufwertung des Hügelgrabes zu einem touristischen Anlaufpunkt“
• 27.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: "Erstattung von Tierarztleistungen für Katzen und Kater"
• 28.Verschiedenes