Rat der Gemeinde Stemwede (19. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Mittwoch, 18. Dezember 2013

Uhrzeit

17:00 - 19:03 Uhr

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Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2014
  • 4.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2014
  • 5.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2014
  • 6.Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) Gemeindeordnung NRW hier: Beteiligung am SGB-II-Aufwand unter Einbeziehung eines vorläufigen Härteausgleichs
  • 7.Neufassung der Vergabeordnung der Gemeinde Stemwede
  • 8.Beratung über den Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung
  • 9.Dringlichkeitsentscheidung zur Änderung der Hauptsatzung
  • 10.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2014
  • 11.Neukalkulation der Wassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 20.07.1983
  • 12.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede vom 17.07.1997
  • 13.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 26.10.1987
  • 14.Wiederbestellung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters / Wehrführers
  • 15.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Stemwede und dem Förderschulverband Lübbecke über die Beschulung von Stemweder Schülerinnen und Schülern an der Pestalozzischule Lübbecke
  • 16.Grundschulentwicklung hier: Bildung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2014/2015
  • 17.Förderschulverband Espelkamp
  • 17.aAuflösung des Förderschulverbandes Espelkamp
  • 17.bAuflösung des Förderschulverbandes Lübbecke hier: Abwicklungsausschuss Förderschulverband Espelkamp
  • 18.Weiterentwicklung der Familienförderung der Gemeinde Stemwede
  • 19.Beratung über die Nachwahl in verschiedene Ausschüsse
  • 20.Entsendung eines neuen Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der Minden-Herforder-Verkehrsbetriebe (mhv)
  • 21.Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Hartwig Thomas
  • 22.Verschiedenes