Rat der Gemeinde Stemwede (27. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 10. Oktober 2024

Uhrzeit

17:00 - 19:14 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 22.08.2024
  • 4.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
  • 5.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
  • 6.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Stemwede
  • 7.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2023 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Stemwede
  • 8.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stem- wede für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 9.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 10.Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Stemwede
  • 11.6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungs- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes
  • 12.Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Mühlenverein Levern e. V.
  • 13.Erlass einer Kurparkordnung
  • 13.aErlass einer Kurparkordnung
  • 14.Umgang mit Anfragen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gebiet der Gemeinde Stemwede
  • 15.62. Änderung des Flächennutzungsplanes Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beratung und Beschluss über die Veröffentlichung des Entwurfes im Internet (§ 3 Abs. 2 BauGB)
  • 16.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe
  • 17.Antrag der SPD-Fraktion "Projektdokumentation im Ratsinfosystem"
  • 18.Antrag der CDU-Fraktion "Leuchtdauer der Straßenbeleuchtung"
  • 19.Umbesetzung von Ausschüssen
  • 20.Verschiedenes