Rat der Gemeinde Stemwede (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 03.07.2019
• 4.Keine Entwidmungen und keine Streckenverkäufe: Bahnstrecke Bielefeld - Rahden - Bassum - Bremen sichern und reaktivieren
• 5.Antrag vom Raum für Gemeinde e.V. auf Kostenzuschuss
• 6.Neufassung/Evaluation der Vergabeordnung der Gemeinde Stemwede
• 7.Wirtschaftspläne 2020 / Zeitplan und Ablauf
• 8.Entwurf des Jahresabschlusses 2018 und Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Gemeinde Stemwede sowie Abschlüsse des Wirtschaftsbetriebes und des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede
• 9.Dorferneuerungsprogramm für Stemwede: Mitteilung über die aktuellen Projektstände
• 9.aDorferneuerungsprogramm für Stemwede: Mitteilung über die aktuellen Projektstände
• 10.Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Stemwede
• 11.Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen hier: Einvernehmenserteilung gem. § 14 Abs. 2 S.2 Baugesetzbuch
• 12.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung einer Teilfläche des gemeindlichen Wirtschaftsweges Gemarkung Oppenwehe, Flur 1, Flurstück 24
• 13.Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Ausschüsse
• 14.Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse, deren sachliche Zuständigkeit sowie die Anzahl der jeweiligen Ausschussmitglieder
• 15.Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Ausschussmitglieder in die Ausschüsse des Rates
• 16.Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• 17.Sachstandsbericht der Verwaltung zum möglichen Breitbandausbau von innogy in Teilbereichen der Orte Dielingen und Levern
• 18.Sachstandsbericht der Verwaltung zum "Masterplan" beim Breitbandausbau
• 19.ÖPP-Projekt "Neubau der Feuerwehrgerätehäuser" - aktueller Sachstand
• 20.Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"
• 21.Verschiedenes