Rat der Gemeinde Stemwede (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Neubestellung sowie Abberufung eines stellv. Leiters der Feuerwehr Stemwede
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 22.06.2022
• 5.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Umwandlung von Schottergärten in naturnahe Gärten" und "Initiierung von Gartenwettbewerben"
• 6.Erhöhung Erfrischungsgeld und Einteilung Stimmbezirke für die Landratswahl
• 7.Chronologie und aktueller Stand des Breitbandausbaus in Stemwede
• 8.Kindergartenbedarfsplanung Hier: Tagespflege
• 9.Antrag der Dorfgemeinschaft Drohne e.V. auf weiteren Zuschuss für den Umbau der Immenklause zum Dorfgemeinschaftshaus
• 10.Die Gemeinde Stemwede und die Deutschen Waldtage
• 11.Beratung und Beschlussfassung über die Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofgrundstücks in Stemwede-Dielingen
• 12.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße In den Wiesen, Gemarkung Drohne, Flur 8, Flurstück 42
• 13.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" (Wohnquartier am historischen Ortskern) in Levern
• 14.Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Stemwede
• 15.Grundsteuerreform 2025
• 16.Bericht aufgrund § 6 der Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
• 17.Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Stemwede II und Stemwede III der Gemeinde Stemwede
• 18.Verschiedenes