Rat der Gemeinde Stemwede (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 07.12.2023
• 4.Bekanntgabe des Bürgermeisters gem. §§ 16 und 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz sowie § 15 Nebentätigkeitsverordnung
• 5.Sachstandsbericht ÖPNV
• 6.Neuregelungen im Haushaltsrechts der Gemeinden und Gemeindeverbände in NRW / Auswirkungen auf die gemeindliche Haushaltsplanung
• 7.Vorläufiger und unverbindlicher Entwurf des Jahresabschlusses 2023
• 8.Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede inkl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024/2025
• 9.Nahversorgungsmarkt in Oppenwehe hier: aktueller Sachstand zur Kampagne
• 10.Nahversorgungsmarkt in Oppenwehe hier: Beitritt der Gemeinde in die eG
• 11.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stemwede hier: Anpassungen aufgrund von gesetzlichen Änderungen
• 12.Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsses der Gemeinde Stemwede
• 13.Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze des Landes NRW
• 14.Umsetzung des § 2b UStG und Einführung eines" Tax-Compliance-Systems" bei der Gemeinde Stemwede
• 15.Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes in der Gemeinde Stemwede hier: Rahmenbedingungen für Sponsoring
• 16.Sachstandsbericht Digitalisierung
• 17.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Für eine wehrhafte Demokratie: „Resolution des Rates der Gemeinde Stemwede zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages“
• 18.Verschiedenes