Rat der Gemeinde Stemwede (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 03.03.2021
• 4.Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Karola Große Burhoff-Matern (Bündnis 90 / Die Grünen)
• 5.1. Quartalsbericht zum Haushalt 2021
• 6.Zwischenbericht zum Jahresabschluss 2020
• 7.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Elternbeiträge für die Betreuung in den Offenen Ganztagsgrundschulen für die Monate März und April 2021 sowie in den Kindertageseinrichtungen für den Monat April 2021
• 8.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Errichtung von Bullenställen in Oppenwehe Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
• 9.Resolution der Gemeinde Stemwede für einen Standorterhalt der Hochschule für Kirchenmusik in Herford
• 10.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: „Antrag auf feste Installation einer Geschwindigkeitsanzeigetafel im Ortsteil Stemwede–Haldem“
• 11.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: „Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Haldem, Solarbank“
• 12.Antrag der SPD-Fraktion "Radwegelückenschluss Levern-Destel"
• 13.Antrag der FDP-Fraktion „Ausweitung des Angebotes an Schwimmausbildung“
• 14.Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand "Breitbandausbau"
• 15.Verschiedenes