Rat der Gemeinde Stemwede (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Wiederbestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr Stemwede
• 4.Naturschutzrechtliche Sicherung des FFH-Gebietes DE-3516-301 Stemweder Berg
• 5.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für die Haushaltsjahr 2017 / 2018
• 6.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2017
• 7.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2017
• 8.1. Fortschreibung des Konzeptes zur Konsolidierung der gemeindlichen Beteiligungen
• 9.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
• 10.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
• 11.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Stemwede
• 12.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2015 der Gemeinde Stemwede
• 13.Festlegung des Standortes für den Neubau des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppen Haldem und Arrenkamp
• 14.Festlegung des Standortes für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Destel
• 15.ÖPP Projekt - Neubau von Feuerwehrgerätehäusern hier: verfahrensvorbereitende Maßnahmen und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
• 16.Warnung der Bevölkerung - Aufstellung von neuen Sirenenanlagen
• 17.Brückenerneuerung Bahnbrücke „Im Ort“ in Drohne - Vorfinanzierung DB-Anteil
• 18.Beteiligung der mhv an der OWL-Verkehr
• 19.Ehemalige Grundschule Westrup hier: Rückforderung von Landeszuwendungen
• 20.Anlage eines Spielplatzes am Koppelweg in Dielingen auf dem Grundstück der Kirchengemeinde
• 21.Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans 2.14 Windpark
• 22.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.11 "Sonderbaufläche an der L 770" in Levern hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentilche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Be
• 23.Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof und Einführung eines neuen Arbeitsverfahrens
• 24.Errichtung einer Multifunktionshalle in Minden
• 25.Herrichtung eines Sitzungs-/Besprechungsraumes in der Einfachsporthalle Levern
• 26.Verschiedenes