Rat der Gemeinde Stemwede (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 16.02.2023
• 4.Vorstellung der Ergebnisse der IHK-Standortumfrage für Stemwede
• 5.Antrag des Gewerbevereins auf Befreiung von der Entgeltordnung zur Durchführung des Stemweder Marktes
• 6.Antrag der CDU-Fraktion „Wieder-, Um- und Folgenutzung von Wirtschaftsgebäuden“
• 7.Antrag der CDU-Fraktion Anpassung sowie Ergänzung des Förderprogramms „Kommunale Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus“
• 8.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:"Stemwedes Orte, Stemwedes Landschaft: Müll vermeiden, Müll trennen, Abfallbehälter benutzen"
• 9.Entwicklung der Gästezahlen in Stemwede: Beherbergungsstatistik des Landes NRW für das Jahr 2022
• 10.Kurpark Levern: Aktueller Projektsachstand
• 11.Aktuelle Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung des Wandertourismus in Stemwede
• 12.Wohnmobilstellplätze im Gemeindegebiet
• 13.Maßnahme zur Dorferneuerung in Dielingen - Neugestaltung des Kirchplatzes Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen vom 21.02.2023
• 14.Nachwahl in Gremien Dritter: Kuratorium der Bürgerstiftung Haldem-Arrenkamp
• 15.Personalentwicklung, Tarifstruktur und -verhandlungen, Fachkräftemangel hier: allgemeine Informationen zu Chancen und Risiken im Personalsektor bei der Gemeinde Stemwede
• 16.Fahrradland Deutschland Der nationale Radverkehrsplan 3.0 der Bundesregierung (NRVP)
• 17.Umsetzung des nationalen Radverkehrsplanes 3.0 (NRVP) der Bundesregierung in Stemwede
• 18.Sichere Radverbindung zwischen Dielingen und Haldem hier: Antrag der Dielinger Runde vom 28.03.23
• 19.Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 hier: Benennung von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss beim Amtsgericht Rahden
• 20.Warnung der Bevölkerung – Installation von Sirenen in Sundern und Westrup
• 21.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buchhofstraße, Gemarkung Levern, Flur 8, Flurstück 13
• 22.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" (Wohnquartier am historischen Ortskern) in Levern Beratung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes
• 23.Partizipation von Kindern und Jugendlichen
• 24.Sanierung und Modernisierung der Stemweder-Berg-Schule
• 25.Schülerbeförderung hier: mögliche Einführung des Deutschlandtickets
• 26.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede vom 17.12.2019
• 27.Antrag zur Unterbringung der Kita Niedermehnen
• 28.Antrag der CDU Fraktion auf Gewährung einer regelmäßigen Zuwendung im Rahmen der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Stemwede an die Tafel Lübbecker Land (Ausgabestelle Stemwede)
• 29.Verschiedenes