Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.11.2021
• 3.Vergleichsring kleine Kommunen hier: Bericht aus der Arbeit
• 4.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022/2023
• 5.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Stemwede (Hebesatzsatzung)
• 6.Anpassung der Vergabeordnung der Gemeinde Stemwede an die geänderten kommunalen Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung
• 7.Modellprojekt „Technische und rechtliche Anforderungen an digitale Sitzungsformate kommunaler Gremien in Krisensituationen“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hier: Abschlussbericht
• 8.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Feuerwehr Stemwede.
• 9.Entwicklung der Gästezahlen in Stemwede: Beherbergungsstatistik des Landes NRW für das Jahr 2021
• 10.Antrag der Fraktionen von CDU und FDP "Vergabe eines Straßennamens für einen bislang unbenannten Weg im Ortsteil Levern"
• 11.Antrag des Mühlenvereines Levern
• 12.Verschiedenes