Rat der Gemeinde Stemwede (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Änderung der Hauptsatzung
• 4.Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Stemwede und seine Ausschüsse
• 5.Verabschiedung einer Ordnung über Ehrungen der Gemeinde Stemwede
• 6.Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 1.1.2007
• 7.Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 81 Abs. 4 GO für den Haushalt (100) der Gemeinde Stemwede im Haushaltsjahr 2009
• 8.1. Maßnahmen-Entwurf zur Verwendung der Zuweisungen des Bundes nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket II)
• 9.über- und außerplanmässige Aufwendungen/Auszahlungen
• 10.über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
• 11.Bekanntgabe der vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in der Zeit vom 1.10.2008 bis 16.2.2009
• 12.Aktion "Ideenbox" für Stemweder Kinder und Jugendliche
• 13.Zusammenführung der Real- und Hauptschule Stemwede in einen organisatorischen Verbund nach § 83 Schulgesetz NRW
• 14.Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
• 15.Bekanntgabe der Gremientätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 17 KorruptionsbG sowie der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 18 KorruptionsbG
• 16.Vereinfachung vergaberechtlicher Bestimmungen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II
• 17.Verschiedenes