Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Änderung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise
• 3.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stemwede vom 15.05.2013
• 4.Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) Gemeindeordnung NRW - Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung im Produkt 005 315 001 (Leistungen für soziale Einrichtungen)
• 5.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Kleinschleppers für den Bauhof
• 6.Ärztliche Versrogung in Stemwede
• 7.Überprüfung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Stemwede
• 8.Schulentwicklung Stemwede hier: Änderung der Verbundschule in eine Sekundarschule
• 9.Sekundarschule Stemwede hier: Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulträgern von Schulen der Sekundarstufe II und der Gemeinde Stemwede
• 10.Verschiedenes