Rat der Gemeinde Stemwede (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Jahresrechnung 2004
• 4.Prüfung von Sozialhilfeaufgaben
• 5.Entlastung des Bürgermeisters
• 6.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 7.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 8.Lagebericht des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2004
• 9.Lagebericht des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede" für das Wirtschaftsjahr 2004
• 10.Entwurf des 1. Nachtragsplanes zur Änderung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede für das Geschäftsjahr 2005
• 11.Entwurf des 1. Nachtragsplanes zur Änderung der Wirtschaftsplanes des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Geschäftsjahr 2005
• 12.Entwurf der Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wasserwerk der Gemeinde Stemwede"
• 13.Entwurf der Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 14.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2006
• 15.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2006
• 16.Entwurf der 8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 17.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 18.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 19.40. Änderung des Flächennutzungsplanes
• 20.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.10 "Hinter dem Teich" in der Ortschaft Levern und 41. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
• 21.Steuer- und Gebührenangelegenheiten
• 22.2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Stemwede vom 11.12.2003
• 23.10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Stemwede vom 16.12.1993
• 24.Vergnügungssteuerangelegenheiten
• 25.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
• 26.Benennung von stellvertretenden Delegierten für die Gesellschafterversammlung der Stemweder Wirtschaftsförderungs-GmbH
• 27.Überplanmäßige Ausgaben
• 28.Verschiedenes