Rat der Gemeinde Stemwede (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Ehrung Fritz Möller für 50-jährige Ratszugehörigkeit
• 4.Beratung über die Nachwahl in verschiedene Ausschüsse
• 5.Bekanntgabe und Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids zur Fragestellung "Soll der Mehrheitsbeschluss des Rates, dass Ortsvorsteher eingeführt werden, Bestand haben?"
• 6.Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung eines Weges als Wirtschaftsweg
• 7.Eröffnungsbilanzentwurf ZGM zum 1.1.2007
• 8.Jahresabschluss und Lagebericht Wirtschaftsplan 2007 des ZGM
• 9.Entwurf Wirtschaftsplan ZGM für 2009
• 10.Eröffnungsbilanz Infrastruktur zum 1.1.2007
• 11.Jahresabschluss und Lagebericht des Infrastrukturvermögens für 2007
• 12.Entwurf Wirtschaftsplan 2009 des Infrastrukturvermögens
• 13.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 14.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2009
• 15.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2009 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 16.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 17.Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung)
• 18.Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
• 19.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2009
• 20.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2009 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede
• 21.Evtl. Raumerfordernis am Schulzentrum im Hinblick auf die dortige Mittagsverpflegung (Umbau / Anbau am Lifehouse)
• 22.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2009
• 23.Entwurf Haushaltssatzung u. Haushaltsplan Gemeinde Stemwede für 2009
• 24.Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / Auszahlung
• 25.Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
• 25.aZustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 60 Abs. 1 GO hier: Durchführung eines Bürgerentscheids
• 26.über/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
• 27.über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
• 28.Bekanntgabe der vom Betriebsleiter genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im III. Quartal 2008 in der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Infrastrukturvermögen der Gemeinde Stemwede
• 29.über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
• 30.überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
• 31.Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
• 32.Verabschiedung einer Resolution zur Aufnahme der Schienenstrecke Rahden - Bielefeld in das Schienennahverkehrsnetz im besonderen Landesinteresse
• 33.Verschiedenes