Rat der Gemeinde Stemwede (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Eingabe nach § 24 GO NRW / Beteiligung an einer Petition gegen Ergasförderung durch Fracking
• 4.Vorstellung von Zusatzmodulen für das Ratsinformationssystem für die papierlose Gremienarbeit
• 5.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2014
• 6.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2014
• 7.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2014
• 8.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2012 der Gemeinde Stemwede
• 9.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stemwede vom 15.05.2013
• 10.Schulentwicklung Stemwede hier: Änderung der Verbundschule in eine Sekundarschule
• 11.Sekundarschule Stemwede hier: Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulträgern von Schulen der Sekundarstufe II und der Gemeinde Stemwede
• 12.Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
• 12.aÄnderung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise
• 12.bDringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) Gemeindeordnung NRW - Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung im Produkt 005 315 001 (Leistungen für soziale Einrichtungen)
• 13.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Kleinschleppers für den Bauhof
• 14.Petition zum Erhalt der Eisenbahnbrücke "In den Wiesen" in Stemwede Drohne
• 15.Verschiedenes