Rat der Gemeinde Stemwede (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 11.10.2018
• 4.Übertragung der Sportanlage Oppendorf
• 5.Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke hier: Unterhaltungsvereinbarung
• 6.Kindergartenbedarfsplanung hier: Umsetzung der Feststellungen des Kreisjugendamtes
• 7.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Stemwede
• 8.Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in verschiedene Gremien
• 9.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020
• 10.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2019
• 11.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2019
• 12.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
• 13.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
• 14.Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Stemwede für die Jahre 2018 bis 2023
• 15.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Stemwede
• 16.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2017 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Stemwede
• 17.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2019
• 18.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.12 "Gewerbepark Stemwede" in Dielingen
• 19.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.10 "Hinter dem Teich" in Levern
• 20.Aufstellung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Auf dem Placken" in Dielingen Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 21.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" in Levern
• 22.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Hollenmühle, Gemarkung Levern, Flur 14, Flurstück 77
• 23.Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Absicht der Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Am Dohrenberg, Gemarkung Westrup, Flur 1, Flurstück 13
• 24.Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Absicht der Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Bergstraße, Gemarkung Wehdem, Flur 1, Flurstück 86
• 25.Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Absicht der Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Zur Großenheide, Gemarkung Niedermehnen, Flur 11, Flurstück 12
• 26.Änderung des Flächennutzungsplanes zur Kennzeichnung von Bergbauschäden hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB i.V.m. § 1 Abs.8 BauGB und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB
• 27.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.15 "Ziegenstraße" in Dielingen Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 28.Aufstellung der Außenbereichssatzung "Bockhorn" in Oppenwehe Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 29.Änderung der Kommunalen Richtlinie der Gemeinde Stemwede zur Förderung des Wohnungsbaus
• 30.ÖPP-Projekt "Neubau der Feuerwehrgerätehäuser" - aktueller Sachstand
• 31.Verschiedenes