Rat der Gemeinde Stemwede (2. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Uhrzeit

17:02 - 19:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen zur Vertretung der Gemeinde Stemwede sowie des Bürgermeisters der Gemeinde
  • 4.Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe
  • 5.Errichtung eines Hähnchenmaststalles in der Ortschaft Wehdem
  • 6.Nachnominierung eines Vertreters / einer Vertreterin sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Espelkamp
  • 7.Änderung der Zuständigkeitsregelung für die vom Rat der Gemeinde Stemwede gebildeten Ausschüsse
  • 8.Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Kreisumlage 2008
  • 9.Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
  • 10.Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des WP 2010 für das ZGM
  • 11.Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Zentrales Gebäudemanagement"
  • 12.Beratung und Beschlussfassung über den WP 2010 für das Infrastrukturvermögen der Gemeinde Stemwede
  • 13.Änderung der Betriebssatzung für das Infrastrukturvermögen
  • 14.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2010
  • 15.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2010
  • 16.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
  • 17.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede
  • 18.Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wasserwerk der Gemeinde Stemwede"
  • 19.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2010
  • 20.4. Änderungssatzung zur Umlage für die Gewässerunterhaltung
  • 21.Beratung über die Anpassung der Friedhofsgebührensatzung
  • 22.Demografischer Wandel
  • 23.Neuwahl einer Schiedsperson
  • 24.Verschiedenes
  • 24.aHausärztliche Versorgung
  • 24.bStraßenausbaubeitragssatzung
  • 24.cFolgenutzung EZL
  • 24.dSitzungsplan
  • 24.eHähnchenmaststall (TOP 5)
  • 24.fDSL-Versorgung
  • 24.gEinladung der Elastogran
  • 24.hListe der Ratsmitglieder