Rat der Gemeinde Stemwede (13. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 12. Dezember 2007

Uhrzeit

17:00 - 19:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Jahresrechnung 2006
  • 4.Entlastung des Bürgermeisters
  • 5.Prüfung von Sozialhilfeaufgaben
  • 6.Bekanntgabe der vom Betriebsleiter genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Wirtschaftsplan des ZGM in der Zeit vom 01.01. bis 30.06.2007
  • 7.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
  • 8.Über- und außerpklanmäßige Aufwendungen
  • 9.Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Infrastrukturvermögen" im Produktsachkonto 012.541.7852003 Deckenerneuerungen im Bezirk Wehdem
  • 10.Bekanntgabe der vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im III. Quartal 2007
  • 11.1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 der Gemeinde Stemwede
  • 12.Entwurf 1. Nachtragswirtschaftsplan ZGM für 2007
  • 13.Gemeindehaushaltsentwurf 2008
  • 14.Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  • 15.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2008
  • 16.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2008 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede
  • 17.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2008
  • 18.Entwurf der 10. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede
  • 19.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2008 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
  • 20.Entwurf Wirtschaftsplan 2008 für das ZGM
  • 20.aTlw. Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule Haldem
  • 21.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2008 des Infrastrukturvermögen
  • 22.3. Änderungssatzung Gewässerunterhaltung
  • 23.11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Stemwede vom 16.12.1993
  • 24.Aufstellung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Niederdorf" in der Ortschaft Levern
  • 25.2. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Bulzendorf" in der Ortschaft Oppenwehe
  • 26.5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Stemwede vom 06.04.1978
  • 27.Bildung von Abschnitten für die Erschließungsanlagen des Bebauungsplanes Nr. 1.1 "In der Koppel"
  • 28.Sitzungsbeginn für Rats- und Ausschusssitzungen
  • 29.Verschiedenes