Rat der Gemeinde Stemwede (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung
• 3.aBericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2016
• 4.Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Tim Schönfelder (FWG Stemwede)
• 5.Nachwahl in verschiedene Ausschüsse und Gremien
• 6.Neu- bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen
• 7.OWL REGIONALE Bewerbung
• 8.1. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Drohne" Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 9.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.12 "Westerfeld" in der Ortschaft Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 10.Vergabe eines neuen Straßennamens
• 11.ÖPP-Verfahren, hier: Eu-weites Verhandlungsverfahren zur Auswahl eines ÖPP-Partners
• 12.ÖPP-Projekt "Neubau der Feuerwehrgerätehäuser" - aktueller Sachstand
• 13.Betriebskostenzuschuss 2016 für den Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede, hier: Sparten Infrastrukturvermögen (Infra) und Zentrales Gebäudemanagement (ZGM)
• 14.Gemeindeentwicklungsplanung für die Gemeinde Stemwede
• 15.Gemeindeentwicklungsplanung
• 16.Verschiedenes