Rat der Gemeinde Stemwede (1. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 21. Oktober 2009

Uhrzeit

17:00 - 19:17 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bestellung eines Schriftführers
  • 3.Amtseinführung des Bürgermeisters
  • 4.Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
  • 5.Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
  • 6.Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
  • 7.Einführung und Verpflichtung der stellv. Bürgermeister/innen
  • 8.Beratung und Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Aufgaben des Finanzausschusses durch den Hauptausschuss
  • 9.Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse, deren sachliche Zuständigkeit sowie die Anzahl der jeweiligen Ausschussmitglieder
  • 10.Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Ausschussmitglieder in die Ausschüsse des Rates
  • 11.Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellv. Ausschussvorsitzenden
  • 12.Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in verschiedene Gremien
  • 13.Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  • 13.aZustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen hier: Pensions- und Beihilferückstellungen für 2008
  • 13.bLeistungen von außerplanmäßigen Auszahlungen
  • 13.cZustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  • 14.Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 1. HJ 2009
  • 15.Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
  • 16.Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Aufwendungen 1.HJ 2009
  • 17.Feststellung der NKF-Eröffnungsbilanz der Gemeinde Stemwede zum 1.1.2007
  • 18.Umbenennung der Grundschule Haldem
  • 19.Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung eines Weges als Wirtschaftsweg
  • 20.Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung eines Weges als Wirtschaftsweg
  • 21.Aufstellung der Außenbereichssatzung "Maschstraße" in der Ortschaft Levern
  • 22.Verschiedenes
  • III.Öffentliche Sitzung
  • 26.Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder