Rat der Gemeinde Stemwede (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes (CDU)
• 4.Umbesetzung von Ausschüssen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 15.02.2024
• 6.Antrag des TuS Dielingen auf Überlassung einer Fläche im gemeindlichen Eigentum
• 7.Neufassung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Verein Jugend, Freizeit und Kultur in Stemwede e.V. (JFK) und der Gemeinde Stemwede bezgl. der sozialen Betreuung von Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen und des Mensabetriebes an der Stemweder-Berg-Schule
• 8.Sanierung und Modernisierung der Stemweder-Berg-Schule
• 9.Errichtung eines multifunktionalen Meetingpoint Pavillon auf dem Dorfplatz in Haldem
• 10.Antrag der Dorfwerkstatt Westrup auf Überdachung der „Weideweg-Brücke“
• 11.Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede inkl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024/2025
• 12.Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede inkl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024/2025
• 13.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede inkl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024/2025
• 14.Änderung Gesellschaftervertrag RadioMinden Lübbecke GmbH & Co. KG
• 15.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung einer Wegefläche , Gemarkung Drohne, Flur 7, Flurstück 9
• 16.Umgang mit Anfragen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gebiet der Gemeinde Stemwede
• 17.Projekt der E-Gesellschaft Levern zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage -Antrag auf Bauleitplanung-
• 18.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 19.Änderung des Flächennutzungsplanes Darstellung gewerblicher Baufläche im Bereich der Firma Rila in Levern sowie südlich des Gewerbeparkes in Dielingen
• 20.Verschiedenes
• Pause