Rat der Gemeinde Stemwede (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bekanntgabe der vom Bürgermeister im III. Quartal 2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde und der Eigenbetriebe
• 4.Überplanmäßige Ausgaben
• 5.Beratung über die Jahresrechnung der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2003
• 6.Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003
• 7.Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge von delegierten Sozialhilfeaufgaben im Kalenderjahr 2003
• 8.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 9.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2005
• 10.7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 11.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 12.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2005
• 13.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Auf dem Abendberge", Teilabschnitt 1, in der Ortschaft Haldem
• 14.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.3 "Am Bruchweg" in der Ortschaft Levern
• 15.Entlassung des Baudenkmales Dielinger Straße aus dem Denkmalschutz
• 16.Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung der Windeltonne
• 17.Entwurf der 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Stemwede
• 18.Erhöhung der Friedhofsgebühren
• 19.Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG
• 20.Gültigkeit der Kommunalwahl 2004
• 21.Festlegung von Tätigkeitsfelder/Zuständigkeitsbereichen für die Bezirksausschussvorsitzenden
• 22.Verschiedenes