Rat der Gemeinde Stemwede (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 09.12.2020
• 4.Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
• 4.aEinführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Thorsten Möller (SPD)
• 4.bEinführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herbert Stroh (AfD)
• 4.cEinführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Karola Große Burhoff-Matern (Bündnis 90 / Die Grünen)
• 5.Nachwahl in verschiedene Ausschüsse und Gremien
• 6.Bekanntgabe des Bürgermeisters gem. §§ 16 und 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz sowie § 15 Nebentätigkeitsverordnung
• 7.Reaktivierung der Bahnstrecke: Beitritt der Gemeinde Stemwede zum "Aktionsbündnis Eisenbahnstrecke Bassum-Bünde e.V."
• 8.Weiterentwicklung des Ortsteils Levern zum staatlich anerkannten Luftkurort hier: Sachstand und Planungen zur Umgestaltung und Erweiterung des öffentlichen Kurparks an der Badeallee im OT Levern
• 9.Änderung der Hauptsatzung des Rates der Gemeinde Stemwede Hier: redaktionelle Änderungen
• 10.Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen / „Gemeindeeigene Grünflächen blühen auf“
• 11.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Nutzung von Ausgleichsmaßnahmen zur ökologischen Aufwertung von Stemweder Fließgewässern“
• 12.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Antrag auf Einführung einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.Januar"
• 13.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Auflegung zweier Klimaschutz-Förderprogramme - Förderung von Regenwasserzisternen - Förderung von Baumpflanzungen (Laub- oder Obstbäume) und deren Förderrichtlinien
• 14.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede vom 17.12.2019
• 15.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2021
• 16.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2021
• 17.Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
• 18.Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung NW hier: Elternbeiträge für die Betreuung in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie in den Kindertageseinrichtungen für den Monat Januar 2021
• 19.Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Gemeinde Stemwede zum Entwurf des Regionalplans
• 20.Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der ehemaligen Molkerei in Levern
• 21.Bestellung eines neuen Leiters sowie Wiederbestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Stemwede
• 22.Zwischenbericht zur Digitalisierung
• 23.Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in den Offenen Ganztagsgrundschulen und Kindertageseinrichtungen für den Monat Februar 2021
• 24.Verschiedenes