Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.ExxonMobil Explorationsbohrung (A3) "Oppenwehe 1" Antrag auf Zulassung eines Sonderbetriebsplans für den Austausch der Bohrungsflüssigkeit
• 3.Planfeststellungsverfahren für den als Ersatz für bestehende 220-kV-Freileitungen vorgesehenen Neubau der zusammen rund 2,3 km langen nordrhein-westfälischen Abschnitte der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Wehrendorf-St.Hülfe auf dem Gebiet der Gemeinde Stemwede hier: Anhörungsverfahren im Hinblick auf Planänderungen bezüglich des bauzeitlich zur Aufrechterhaltung des Leitungsbetriebs vorgesehenen Provisoriums
• 4.Gemeindeentwicklungsplanung
• 5.51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung der Parkanlage "Rila erleben")
• 6.52. Änderung des Flächennutzungsplanes
• 7.1. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Oppendorf"
• 8.Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern der Ortschaft Levern
• 9.Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Stemwede
• 10.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2013
• 11.Stellungnahme der Gemeinde Stemwede zu Anträgen auf Errichtung von Windenergieanlagen im Gebiet der Stadt Pr. Oldendorf
• 12.Aufstellung einer Außenbereichssatzung in der Ortschaft Destel im Bereich Ortfort
• 13.Verschiedenes