Rat der Gemeinde Stemwede (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Öffentlicher Personennahverkehr Einführung eines „Sozialtickets“
• 4.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2016
• 4.aWirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2016
• 5.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2016
• 5.aWirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2016
• 6.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2016
• 6.aEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2016
• 7.Erlass einer Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
• 8.Konzept zur Konsolidierung der gemeindlichen Beteiligungen
• 9.Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
• 10.Überplanmäßige Ausgaben aufgrund der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• 11.Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.1993
• 12.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2016
• 13.Neukalkulation der Friedhofsgebühren für das Jahr 2016
• 14.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 15.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede
• 16.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung zur Vergabe öffentlicher Aufträge mit dem Kreis Minden-Lübbecke
• 17.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.9 "Hülsenburg" in Haldem Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss
• 18.Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW in einer Friedhofsangelegenheit
• 19.Antrag auf Erstellung eines Aussichtsturms auf dem Dielinger Klei in Verbindung mit dem Naturpark Dümmer
• 20.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Stemwede und dem Förderschulverband Lübbecke über die Beschulung von Stemweder Schülerinnen und Schülern an der Pestalozzischule Lübbecke
• 21.Schulentwicklung Stemwede hier: Primarstufe
• 22.Kommunale Klassenrichtzahl 2016/2017
• 23.Schulentwicklung Sekundarstufe 1 Vertragliche Vereinbarungen und Verpflichtungserklärung bezüglich der potenziellen Zurverfügungstellung von Schulraum
• 24.Erhöhung des Mitgliedsbeitrages 2015 für den Naturpark Dümmer
• 25.Dienstanweisung für die Führung von Einnahmekassen und Handvorschüssen aller Dienststellen der Gemeinde Stemwede
• 26.Verschiedenes