Rat der Gemeinde Stemwede (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Abschaltung der Straßenbeleuchtung
• 4.Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO
• 5.Aberkennung Ehrenbürgerschaft
• 6.Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG
• 7.Vertretung des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe (KRZ)
• 8.1. Nachtrags-Wirtschaftsplan des ZGM für das Wirtschaftsjahr 2010
• 9.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes - Sachstandsbericht
• 10.Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung)
• 11.Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Zentrales Gebäudemanagement"
• 12.Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung eines Weges als Wirtschaftsweg
• 13.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 14.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 15.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 16.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 17.Nachkalkulation des Wassergeldes für das laufende Wirtschaftsjahr 2010
• 18.1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen -Energieversorgung-
• 19.Verschiedenes