Rat der Gemeinde Stemwede (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bestellung einer Schriftführerin
• 4.Brandschutzbedarfsplan - Umsetzung des Neubaus von Feuerwehrgerätehäusern
• 5.Warnung der Bevölkerung - Aufstellung von neuen Sirenenanlagen
• 6.Masterplan Breitband für den Kreis Minden-Lübbecke
• 7.Friedhofsentwicklungsplanung in der Gemeinde Stemwede
• 8.Beratung über eine Änderung der Friedhofssatzung
• 9.Neukalkulation der Friedhofsgebühren
• 10.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1 "Nagelsiedlung" in Oppenwehe und 54. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss bzw. Feststellungsbeschluss
• 11.Nutzung von gemeindlichen Räumlichkeiten
• 12.Anlage eines Spielplatzes am Koppelweg in Dielingen auf dem Grundstück der Kirchengemeinde
• 13.Beteiligung der mhv an der OWL-Verkehr
• 14.Bekanntgabe der Gremientätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 17 KorruptionsbG sowie der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 18 KorruptionsbG
• 15.Harmonisierung der Altkleidererfassung im Kreis Minden-Lübbecke
• 16.Verschiedenes