Rat der Gemeinde Stemwede (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 24.10.2022
• 4.Weiterführung der Stemweder Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH ab 2023 / Neuausrichtung mit geänderten Zielen und Betätigungsfeldern
• 4.aWeiterführung der Stemweder Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH ab 2023 / Neuausrichtung mit geänderten Zielen und Betätigungsfeldern
• 5.Maßnahme zur Dorferneuerung in Dielingen hier: Sachstand und Planungen zur Neugestaltung des Kirchplatzes
• 6.Maßnahme zur Dorferneuerung in Haldem hier: Sachstand und Planungen zur Herstellung eines Mehrgenerationenparks
• 7.Maßnahme zur Dorferneuerung in Twiehausen hier: Sachstand und Planungen zum Umbau von Räumen des Feuerwehrgerätehauses zum multifunktionalen Dorfgemeinschaftshaus mit Neugestaltung eines Dorfplatzes
• 7.aMaßnahme zur Dorferneuerung in Twiehausen hier: Sachstand und Planungen zum Umbau von Räumen des Feuerwehrgerätehauses zum multifunktionalen Dorfgemeinschaftshaus mit Neugestaltung eines Dorfplatzes
• 8.Schulentwicklungsplanung der Stemweder-Berg-Schule für die Jahre 2021/2022 bis 2026/2027
• 9.Ersatzneubau Kita Niedermehnen
• 10.Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung für die Jahre 2023 - 2027
• 11.Kommunale Klassenrichtzahl
• 12.Einführung einer Saisonbiotonne
• 13.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2023
• 14.Neukalkulation der Wassergebühren und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 17.12.2019 zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 12.10.2017 in der zurzeit gültigen Fassung
• 15.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung vom 17.12.2019 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede vom 14.12.1995 in der zurzeit gültigen Fassung
• 16.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2023
• 17.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stem- wede für das Wirtschaftsjahr 2023
• 18.Neuregelung zur Umsatzbesteuerung von Leistungen juristischer Personen des öffentlichen Rechtes hier: Weitere Verlängerung der Optionsregelung
• 19.57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stemwede zur Darstellung von Bereichen für die Windenergie Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 20.Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2.19 "Grundschule Oppendorf" und 60. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
• 21.Bericht aufgrund § 6 der Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
• 22.Antrag der FDP-Fraktion: "Kleine in Vereine"
• 23.Bestellung von weiteren Vertretern des Bürgermeisters im Hauptamt gem. § 68 Sätze 3 und 4 GO NRW
• 24.Verschiedenes