Rat der Gemeinde Stemwede (46. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede vom 29.04.2020
• 4.Gleichstellungsplan 2018 bis 2022
• 5.Antrag des Mühlenvereins Levern e.V.
• 6.Förderprogramm „Dritte Orte“ des Landes NRW
• 7.Änderung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Stemwede (Punkt 7)
• 8.Antrag des TuS Dielingen e.V. auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes
• 9.Antrag auf Bezuschussung für den Fahrdienst Stemwede
• 10.Elternbeiträge für die Betreuung in den Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Stemwede für die Monate Juni und Juli
• 11.Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
• 12.Aktueller Sachstand zur Entwicklung des kommunalen Haushaltsrechts aufgrund der "Corona-Pandemie"
• 13.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
• 14.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
• 15.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Stemwede
• 16.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Stemwede
• 17.Änderung des Flächennutzungsplanes Darstellung neuer Wohnbauflächen in Wehdem und Haldem sowie Darstellung von gewerblicher Baufläche im Bereich der Firma Depenbrock in Arrenkamp
• 18.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2.18 "Dorfgemeinschaftshaus Oppendorf" Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 19.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kalberkamp" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 20.2. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Oppenwehe West" Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 21.Verschiedenes