Rat der Gemeinde Stemwede (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 28.04.2022
• 4.Neubestellung eines stellv. Leiters der Feuerwehr Stemwede
• 5.Auswirkungen eines möglichen Klinikneubaus und dessen Finanzierung auf die Haushaltslage der kreisangehörigen Kommunen am Beispiel der Gemeinde Stemwede
• 6.Aufstellung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Flötsheider Straße" in Wehdem Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 7.Aufstellung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Zur Kirche" in Oppenwehe Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 8.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Auf dem Abendberge" (Teilabschnitt 2) in Haldem Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 9.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.7 "Schröttinghauser Straße" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
• 10.57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stemwede zur Darstellung von Bereichen für die Windenergie
• 11.58. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung gewerblicher Baufläche im Bereich der Firma Depenbrock in Arrenkamp) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung Feststellungsbeschluss
• 12.Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Betriebsgelände der Firma Depenbrock in Arrenkamp
• 13.Antrag der FDP-Fraktion "Mitmachen und Mitgestalten"
• 14.Bestellung von Mitgliedern der Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede
• 15.Bestellung und Abberufung von Mitgliedern der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Stemwede
• 16.Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede
• 17.Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Stemwede für den Eigenbetrieb Wasserwerk
• 18.Verschiedenes