Rat der Gemeinde Stemwede (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzungen des Rates der Gemeinde Stemwede am 30.09.2020 und 10.11.2020
• 4.Änderung der Hauptsatzung Hier: redaktionelle Korrektur
• 5.Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen zur Vertretung der Gemeinde Stemwede sowie des Bürgermeisters der Gemeinde
• 6.Verabschiedung der örtlichen VHS-Beauftragten für den Schulort Stemwede
• 7.Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020"
• 8.Nachwahl in den Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt
• 9.Bildung von Arbeitsgruppen
• 10.Informationen zur Sperrmüllabfuhr
• 11.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2021
• 12.Antrag auf Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB "Oppendorf"
• 13.Änderung des Flächennutzungsplanes Darstellung gewerblicher Baufläche im Bereich der Firma Depenbrock in Arrenkamp
• 14.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Dillenhöhe" in Wehdem
• 15.Verabschiedung des Spielplatzkonzeptes
• 16.Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung von Richtlinien zur Förderung der Seniorenarbeit
• 17.Fahrdienst Stemwede e.V.
• 18.Bericht zum Haushaltsjahr 2020 und Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
• 19.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2021
• 20.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2021
• 21.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Stemwede (Hebesatzsatzung)
• 22.Kommunale Klassenrichtzahl 2021/2022
• 23.Inklusionsorientierte Unterstützungsangebote
• 24.Verschiedenes