Rat der Gemeinde Stemwede (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzungen
• 4.Jugend in Dielingen / Gelände der Kirchengemeinde Dielingen am Koppelweg Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Herrn Pfarrer Michael Beening, Koppelweg 1, 32351 Stemwede
• 5.Jugend in Dielingen / Entfernung eines Buswartehäuschens Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Angelika Kalmey, Koppelweg 8, Stemwede
• 6.Aufstellen von zwei Sitzbänken am Standort Eichenkamp/Koppelweg in Dielingen Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Frau Gertrud Völkening, Eichenkamp 15, 32351 Stemwede-Dielingen und Frau Irene Horstmann, Untere Linnert 9, 32351 Stemwede-Dielingen
• 7.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebs "Wasserwerk" der Gemeinde Stemwede
• 8.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Gemeinde Stemwede" der Gemeinde Stemwede
• 9.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2018
• 10.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2017
• 11.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Stemwede
• 12.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2016 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Stemwede
• 13.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2018
• 14.Neukalkulation der Abwassergebühren und Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Stemwede
• 15.Neukalkulation der Gebühren und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Stemwede
• 16.5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes und Aufstellung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes
• 17.Kommunale Klassenrichtzahl 2018/2019
• 18.1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen Haldem, Levern und Oppenwehe vom 05.06.2013
• 19.Gründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Lardy
• 20.Situationsbericht zur Aufnahme von Asylbewerbern / Flüchtlingen
• 21.Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler
• 22.Information der Verwaltung zur rechtlichen Einordnung von etwaigen Schadenersatzansprüchen in Sachen Bauleitplanung betreffend die Windenergie im Bereich der Konzentrationszone "Bockhorns Horst"
• 23.Bebauungsplan 2.17 "Windpark Bockhorns Horst" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs.3 BauGB und Beschluss zur Durchführung der frühzeiti- gen Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB
• 24.Bebauungsplan 2.17 "Windpark Bockhorns Horst" hier: Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 BauGB
• 25.Verschiedenes