Rat der Gemeinde Stemwede (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
• 4.Satzungen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen der Gemeinde Stemwede
• 5.Verwendung von Ortschaftsnamen
• 6.Berichtigung der Betriebssatzungen vom 14.12.2006 für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
• 7.Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben
• 8.Bekanntgabe der Gremientätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 17 KorruptionsbG sowie der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 18 KorruptionbG
• 9.Benennung eines Mitgliedes bzw. mehrerer Mitglieder für die Schulkonferenz(en) zur Bestellung der Schulleitung(en) gem. § 61 Schulgesetz
• 10.Ergebnisse der Jahresrechnungen
• 11.Entwurf Haushaltsplan 2007
• 12.Entwurf Wirtschaftsplan 2007 Zentrales Gebäudemanagement
• 13.Entwurf Wirtschaftsplan "Infrastrukturvermögen"
• 14.Verschiedenes