Rat der Gemeinde Stemwede (11. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Donnerstag, 28. April 2022

Uhrzeit

17:00 - 19:19 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 30.03.2022
  • 4.Neu- und Wiederwahl aller Ortsheimatpfleger/-innen und des Gemeindeheimatpflegers
  • 5.Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung für die Praxisausstattung einer Hausarztpraxis in Stemwede-Dielingen
  • 6.Antrag auf die Gewährung einer Zuwendung für die Praxisausstattung einer Hausarztpraxis in Stemwede-Wehdem
  • 7.Bericht zum vorl. Jahresabschluss 2021
  • 8.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 8.aEinbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 8.bEinbringung des Wirtschaftsplans des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 9.Einbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 9.aEinbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 9.bEinbringung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2022
  • 10.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022/2023
  • 10.aEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede incl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022/2023
  • 11.Anträge der Fraktionen
  • 11.aAntrag der CDU-Fraktion „Förderung von Mini PV Anlagen (sog. Balkonkraftwerke) für Hauseigentümer und Mieter“
  • 11.bAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Verbot für den Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5t für die Leverner Straße bezogen auf die Ortsdurchfahrt Levern"
  • 11.cAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Gottesäcker blühen auf"
  • 11.dAntrag der FDP-Fraktion „Anpassung der Ausgleichszahlungen für Landwirte in Stemweder Wasserschutzgebieten zum Schutz des Grundwassers“
  • 12.Entwicklung der Stemweder Grundschulen
  • 13.Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine und Mehraufwand im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit dem „Verein für Jugend, Freizeit und Kultur in Stemwede e. V. (JFK)“ bzgl. soziale Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Stemwede
  • 14.Verschiedenes