Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Öffentlicher Personennahverkehr Einführung eines „Sozialtickets“
• 3.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Stemwede und dem Förderschulverband Lübbecke über die Beschulung von Stemweder Schülerinnen und Schülern an der Pestalozzischule Lübbecke
• 4.Neukalkulation der Friedhofsgebühren für das Jahr 2016
• 5.Antrag auf Erstellung eines Aussichtsturms auf dem Dielinger Klei in Verbindung mit dem Naturpark Dümmer
• 6.Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
• 7.Überplanmäßige Ausgaben aufgrund der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• 8.Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Bürgeranträge)
• 9.Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
• 10.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2016
• 10.aEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2016
• 11.Verschiedenes