Rat der Gemeinde Stemwede (39. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Mittwoch, 03. Juli 2019

Uhrzeit

17:01 - 19:16 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 08.05.2019
  • 4.Die Gemeinde Stemwede wird Fairtrade-Kommune hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Stemwede vom 05.02.19
  • 5.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Am Dohrenberg, Gemarkung Westrup, Flur 1, Flurstück 13
  • 6.Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Absicht der Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Bergstraße, Gemarkung Wehdem, Flur 1, Flurstück 86
  • 7.Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Absicht der Entwidmung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Zur Großenheide, Gemarkung Niedermehnen, Flur 11, Flurstück 12
  • 8.2. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Oppenwehe West"
  • 9.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.2 "Auf dem Abendberge" (Teilabschnitt 2)
  • 10.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.10 "Hinter dem Teich" in Levern Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes
  • 11.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.12 "Gewerbepark Stemwede" in Dielingen Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 12.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.7 "Schröttinghauser Straße" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 13.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe
  • 14.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.12 "Westerfeld" in Levern
  • 15.ÖPP-Projekt "Neubau der Feuerwehrgerätehäuser" - aktueller Sachstand
  • 16.Liquiditätsmanagement zwischen der Gemeinde Stemwede und dem Wirtschaftsbetrieb der Gemeinde Stemwede hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  • 17.Verschiedenes