Rat der Gemeinde Stemwede (18. Sitzung)

Gremium

Rat der Gemeinde Stemwede

Datum

Mittwoch, 21. Juni 2023

Uhrzeit

17:00 - 19:56 Uhr

Dateien

Einladung Presse (Rat der Gemeinde Stemwede)Öffentliche Niederschrift (Rat der Gemeinde Stemwede)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Bürgerfragestunde
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 24.04.2023
  • 4.Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Minden-Lübbecke
  • 5.Kommunales Klimaschutznetzwerk Kreis Minden-Lübbecke
  • 6.Zuschussantrag des Betreibervereins Dorfgemeinschaftshaus Oppendorf e.V.
  • 7.Künftige Nutzung des Grundstücks "Am Schulplatz 8" in Stemwede-Levern
  • 8.Umsetzung des nationalen Radverkehrsplanes 3.0 (NRVP) der Bundesregierung in Stemwede
  • 9.Aufstellung der Außenbereichssatzung "Im Orte" in Niedermehnen Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 10.Aufstellung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Horst" in Levern Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
  • 11.61. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung einer Spielplatzfläche östlich des Schulzentrums in Wehdem) Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beratung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes
  • 12.Änderung des Landesentwicklungsplans - Erneuerbare Energien
  • 13.Weiterführung der Stemweder Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH ab 2023 / Neuausrichtung mit geänderten Zielen und Betätigungsfeldern
  • 14.Ermächtigungsübertragungen 2022-2023
  • 15.Finanzbericht 2023 – Hier: Sachstand, Ausblick und Betrachtung der aktuellen Entwicklungen auf Ebene des Kreises
  • 16.Zukunft der Mühlenkreiskliniken und Auswirkungen auf die Gemeinde Stemwede
  • 17.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur "Siedlung am historischen Ortskern Levern - Kalberkamp"
  • 18.Verschiedenes