Rat der Gemeinde Stemwede (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bekanntgabe der Gremientätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 17 KorruptionsbG sowie der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 18 KorruptionsbG
• 4.Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier Frühlingsfest Levern
• 5.Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I
• 6.Einführung einer Ehrennadel für verdiente Mitglieder der Feuerwehr Stemwede
• 7.Weiterentwicklung der Familienförderung hier: Bezuschussung der Elternbeiträge
• 8.Schießstand Wehdem hier: weitere Vorgehensweise nach der Ablehnung der Übernahme durch den Schützenverein Wehdem e.V.
• 9.Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Gemeinde Stemwede
• 10.Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Abfallentsorgung und -verwertung im Haushaltsjahr 2013
• 11.Verschiedenes