Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der vergangenen öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.11.2023
• 3.Antrag des TuS Dielingen auf Überlassung einer Fläche im gemeindlichen Eigentum
• 4.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stemwede hier: Anpassungen aufgrund von gesetzlichen Änderungen
• 5.Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsses der Gemeinde Stemwede
• 6.Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze des Landes NRW
• 7.Umsetzung des § 2b UStG und Einführung eines" Tax-Compliance-Systems" bei der Gemeinde Stemwede
• 8.Umsetzung des Hinweisgeberschutz-Gesetzes (HinSchG) in der Gemeinde Stemwede (Whistleblower- Richtlinie)
• 9.Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes in der Gemeinde Stemwede hier: Rahmenbedingungen für Sponsoring
• 10.Sachstandsbericht Digitalisierung
• 11.Information über erfolgte Investitionen im Bereich der Feuerwehr in den Jahren 2021-2023
• 12.Verschiedenes