Rat der Gemeinde Stemwede (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Information zu den Änderungen durch das „Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ vom 18.09.2012
• 4.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stemwede sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Stemwede und seine Ausschüsse aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012
• 5.Interkommunale Zusammenarbeit / Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den Städten Bad Oeynhausen, Minden und Rahden sowie den Gemeinden Hille und Stemwede über die Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffentlicher Aufträge
• 6.Weiterentwicklung des Schulangebotes im Bereich der Sekundarstufe I in Stemwede
• 7.Nachbesetzung von Gremien hier: Hinzuziehung eines Sachverständigen für den Schul-, Kultur- und Sportausschuss
• 8.Heimatpflege: hier: Heimatpfleger für die Ortschaft Oppenwehe
• 9.Aufhebung der Zweckbestimmung eines Wegeteilstücks als Gemeindeweg
• 10.Änderung der Friedhofssatzung hier: Einführung von pflegefreien Reihengrabstätten und pflegefreien Urnenreihengrabstätten (Rasengräber)
• 11.Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung hier: Einführung von pflegefreien Reihengrabstätten und pflegefreien Urnenreihengrabstätten (Rasengräber)
• 12.Vorbereitung der Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 – Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss beim Amtsgericht Rahden –
• 13.Verschiedenes