Rat der Gemeinde Stemwede (43. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 11.12.2019
• 4.Bekanntgabe des Bürgermeisters gem. §§ 16 und 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz sowie § 15 Nebentätigkeitsverordnung
• 5.Errichtung einer Kita und eines modernen Bürgerservices in Levern an der Buchhofstraße
• 6.Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ortschaften Levern, Sundern, Niedermehnen, Destel und Twiehausen) der Gemeinde Stemwede
• 7.Sanierung des Schießsportzentrums Oppenwehe
• 8.Umbau des Feuerwehrgerätehauses Niedermehnen zum Dorfgemeinschaftshaus mit Neugestaltung des umgebenden Dorfplatzes
• 9.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung einer Teilfläche des gemeindlichen Wirtschaftsweges Gemarkung Oppenwehe, Flur 1, Flurstück 24
• 10.Abschlussbericht zum Projekt " Neubau von 5 Feuerwehrgerätehäusern in Stemwede"; Stand: 01.02.2020
• 11.Hausärzteversorgung in Stemwede: Aktueller Sachstand und mögliche Initiativen
• 12.Weiterer Breitbandausbau in Stemwede
• 13.Kindergartenbedarfsplanung und Elternbeiträge für Kita/OGS in Zeiten der Corona-Pandemie hier: Sachstandsbericht
• 14.Antrag der CDU-Fraktion „Nutzung der ehemaligen Grundschule Westrup“
• 15.Verschiedenes