Rat der Gemeinde Stemwede (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 1.aNahversorgungsmarkt in Oppenwehe - Vorstellung eines Konzeptes
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit
• 4.Heimatpfleger für die Ortschaft Arrenkamp
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Stemwede am 19.10.2023
• 5.aResolution zur finanziellen Situation der Städte, Gemeinden und Kreise
• 6.Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2024
• 7.Wirtschaftsplan des Wirtschaftsbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Wirtschaftsjahr 2024
• 8.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Stemwede
• 9.Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Gesamtabschlusses 2022 sowie des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Stemwede
• 10.Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 der Stemweder Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
• 10.aBeratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 der Stemweder Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH und den Wirtschaftsplan 2024
• 11.Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in der Gemeinde Stemwede: Markierung von Schutzstreifen für Radfahrer auf der Leverner Straße in der OD Levern (L 766) und Markierung von Piktogrammketten für Radfahrer in der OD Westrup auf der Stemweder Bergstraße (L 769)
• 12.Kalkulation der Müllabfuhrgebühren 2024
• 13.Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Stemwede
• 14.Neukalkulation der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Stemwede zum 01.01.2024
• 15.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Stemwede (Hebesatzsatzung)
• 16.61. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung einer Spielplatzfläche östlich des Schulzentrums in Wehdem) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Feststellungsbeschluss
• 17.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.6 "Erweiterung der Nagelsiedlung" in Oppenwehe
• 18.Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung einer Teilfläche einer Gemeindestraße , Gemarkung Haldem, Flur 5, Flurstück 496
• 19.Kommunale Klassenrichtzahl 2024/2025
• 20.Anpassung der Satzung für den offenen Ganztag in den Grundschulen Haldem, Oppenwehe und Levern
• 21.Verschiedenes