Rat der Gemeinde Stemwede (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Bürgerfragestunde
• 3.Bekanntgaben
• 4.Über/außerplanmäßige Ausgaben III. Quartal 2003
• 5.Überplanmäßige Ausgaben
• 6.Jahresrechnung 2002
• 7.Entlastung Bürgermeister
• 8.Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge von delegierten Sozialhilfeaufgaben im Kalenderjahr 2002
• 9.Entwurf des 1. Nachtragsplanes zur Änderung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede für das Geschäftsjahr 2003
• 10.Entwurf des 1. Nachtragsplanes zur Änderung des Wirtschaftsplanes des Abwasserbetriebes der Gemeinde Stemwede für das Geschäftsjahr 2003
• 11.5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Stemwede für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Stemwede vom 03.07.1989
• 12.3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede" vom 19.12.1990
• 13.Entwurf Haushaltssatzung 2004
• 14.Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2004
• 15.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2004 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Gemeinde Stemwede"
• 16.Kalkulation des Wassergeldes für das Wirtschaftsjahr 2004
• 17.Entwurf des Wirtschaftsplanes 2004 des Wasserwerkes der Gemeinde Stemwede
• 18.Nachwahl in den Vorstand des Wasserverbandes Gr. Aue
• 19.Aufhebung der Pflanzen-Abfall-Verordnung NRW und Folgen; hier: Antrag des WLV - Landwirtschaftlicher Kreisverband Minden-Lübbecke
• 20.Entwurf der 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Stemwede
• 21.Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Stemwede
• 22.Beratung über eine Änderung der Friedhofssatzung
• 23.Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Stemwede
• 24.Teileinziehung der Erschließungsstraße Gemarkung Dielingen, Flur 5, Flurstück 175 (Im Erlengrund)
• 25.26. Änderung des Flächennutzungsplanes
• 26.Satzungen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen der Gemeinde Stemwede
• 27.Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: "Adventsstraße" in Stemwede-Wehdem
• 28.Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: Adventsmarkt in Stemwede-Dielingen
• 29.Regionales Einzelhandelskonzept OWL
• 30.Anfragen/ Mitteilungen
• 31.Verschiedenes