Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Information über eine redaktionelle Berichtigung des § 4 der Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2007
• 3.Zuschussantrag des Vereins "Raum für Gemeinde e.V." zur Errichtung einer behindertengerechten Toilette im Gemeindehaus Dielingen
• 4.Zuschuss zur Gewährleistung weiteren Betriebs der AWO Kindertageseinrichtung in Stemwede-Twiehausen
• 5.Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan (sog. Kernhaushalt) der Gemeinde Stemwede für das Haushaltsjahr 2008
• 6.Festsetzung der Mitgliederzahl des Rates für die Wahlperiode nach der Kommunalwahl 2009
• 7.Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013
• 8.Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedamtsbezirk I (Levern)
• 9.Zustimmung überplanmäßiger Aufwandszahlung
• 10.Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwandszahlung aus dem PSK 016 611 001 5514 000 (Zinsaufwand öffentlicher Bereich) an den Eigenbetrieb Wasserversorgung (Haushalt 200)
• 11.Bekanntgabe der vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Haushalt 100 der Gemeinde für das IV. Quartal 2007
• 12.Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; hier: Frühlingsfest in Stemwede-Levern
• 13.Verschiedenes